Durchsuchungen wegen Hasspostings in mehreren Berliner Bezirken

Gemeinsame Meldung Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin

Anlässlich des vom Bundeskriminalamt initiierten zwölften bundesweiten Aktionstages gegen Hasspostings vollstreckten heute früh ab 6 Uhr 55 Ermittlerinnen und Ermittler des Landeskriminalamtes Berlin insgesamt neun Durchsuchungsbeschlüsse wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, der Belohnung und Billigung von Straftaten und der Volksverhetzung an den jeweiligen Wohnanschriften in Hohenschönhausen, Lichtenberg, Neukölln, Tempelhof, Lichterfelde, Charlottenburg und Spandau.

Die dazu von der Staatsanwaltschaft Berlin beantragten Beschlüsse stammen allesamt aus jeweils gesonderten Ermittlungsverfahren gegen insgesamt acht Männer und eine Frau im Alter von 26 bis 70 Jahren. Dabei geht es um verschiedene Posts in sozialen Medien (Plattform “X”, Facebook und Threads), sowie in einer Facebook-Gruppe.

Die Durchsuchungen verliefen mit Erfolg und führten zum Auffinden von Beweismitteln, insbesondere eines internetfähigen Endgeräts. Die Auswertung der Beweismittel wie auch die weiteren Ermittlungen dauern an.

In den sozialen Netzwerken kommt es immer wieder, in den letzten Jahren vermehrt, zu menschenverachtenden Äußerungen, welche unter dem Begriff „Hassposting“ zusammengefasst werden.