Strafverfahren nach Blockadeversuchen bei Demonstrationen in Uelzen

Demonstrationsgeschehen in Uelzen - Polizei unterbindet Blockadeversuche und gewährleistet Recht auf Versammlungsfreiheit - Strafverfahren eingeleitet

Zu mehreren angemeldeten Versammlungen und Demonstrationen kam es im Verlauf des 18.10.25 im Uelzener Stadtgebiet. Die Polizei war mit mehr als ein Dutzend Einsatzkräften im Umfeld der verschiedenen Versammlungen präsent und gewährleistete das Recht auf Versammlungsfreiheit. In den Mittagsstunden hatten sich gut 200 BürgerInnen auf dem Herzogenplatz versammelt und friedlich demonstriert. Mit Beginn einer weiteren angemeldeten Versammlung mit Aufzug mit gut 60 TeilnehmerInnen am Hammersteinplatz strömte ein großer Teil der TeilnehmerInnen, der bereits beendeten Versammlung auf dem Herzogenplatz, zum Hammersteinplatz, um dort lautstark gegen die Inhalte der dortigen Versammlung zu demonstrieren. Im Verlauf des durch die Polizei begleiteten Demonstrationszugs der gut 60 TeilnehmerInnen, kam es ab 15:00 Uhr immer wieder zu Stör- und kleineren Blockadeversuchen von einzelnen Personen und Grüppchen. Die Polizei löste diese auch als Spontanversammlung gewerteten Aktionen auf und unterband weitere Störungen. Gegen 16:40 Uhr wurde auch diese Versammlung durch die Versammlungsleiterin für beendet erklärt. Die Polizei musste mehrfach, durch Drücken oder Schieben, einfache körperliche Gewalt anwenden. Zu größeren Verletzungen von Personen kam es nicht.

Gegen zwei Personen, die versuchten den Demonstrationszug zu blockieren, sprach die Polizei Einzelteilnehmerausschlüsse nach dem Versammlungsgesetzt aus. Parallel wurden weitere Platzverweis ausgesprochen. Zwei bzw. drei Personen erwartet ein Strafverfahren wegen Widerstand gegen Polizeivollzugsbeamte bzw. Beleidigung. Eine Person wurde parallel im Rahmen der eingeleiteten Strafverfahren bei der Polizei Uelzen erkennungsdienstlich behandelt.