Sozialleistungsbetrug in Schonach aufgedeckt

Schadenssumme übersteigt 18.000 Euro

Weil sie während eines laufenden Sozialhilfebezugs zusätzlich einer bezahlten Tätigkeit nachgegangen war und so über einen Zeitraum von 14 Monaten Leistungen in Höhe von mehr als14.000 Euro zu Unrecht bezogen hatte, verurteilte das Amtsgericht Villingen-Schwenningen eine 52-jährige Frau aus Schonach im Schwarzwald wegen Betrugs zu einer achtmonatigen Haftstrafe, welche für zwei Jahren auf Bewährung ausgesetzt wurde. Die Frau hatte die Leistungsbehörde, die Agentur für Arbeit Villingen-Schwenningen, schon in ihrem ersten Antrag nicht über das seit einigen Jahren bestehende, bezahlte Beschäftigungsverhältnis unterrichtet und in Kauf genommen, dass die Arbeitsagentur zusätzlich zu den an sie ausbezahlten Sozialleistungen auch noch Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge für sie in Höhe von mehr als 4.000 Euro abgeführt hatte. Beamtinnen und Beamte des Hauptzollamts Lörrach, zu dessen Zuständigkeitsbereich die Gemeinde Schonach zählt, waren der Frau durch die Zusammenarbeit mit dem für ihren Arbeitgeber zuständigen Finanzamt auf die Schliche gekommen und hatten die Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft Konstanz vorgelegt, welche wiederum Anklage beim Amtsgericht Villingen-Schwenningen erhoben hatte. Der Strafbefehl ist inzwischen rechtkräftig.