Strafrechtlich relevante Ausrufe bei Bielefelder Versammlung
Während der Versammlung "Gegen Faschismus!" am Bahnhofsvorplatz erfolgten aus dem Teilnehmerkreis Ausrufe, die nach erster rechtlicher Bewertung strafrechtlich relevant sind. Die Polizei leitete Ermittlungen wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten ein.
Die dritte Versammlung unter dem Motto "Gegen Faschismus!" begann gegen 11.20 Uhr am Bushaltestellenplatz des Bahnhofsvorplatzes. Versuche von Teilnehmern, sich zu vermummen, wurden von den Einsatzkräften durch sofortige Ansprache und Hinweis auf das Vermummungsverbot unterbunden. Aus der Versammlung heraus erfolgten Ausrufe, die nach erster rechtlicher Bewertung strafrechtlich relevant sein dürften. Es wurden Ermittlungen wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten eingeleitet. Die Versammlung wurde gegen 14.55 Uhr beendet.
Quelle: Polizei Bielefeld
Tatdetails
- Tatverdächtige
- 2 Personen
- Tatort
- Bielefeld